DUH-Studie zeigt auf: Durch Umstieg von geteilter auf vollständige Herstellerverantwortung könnte Elektroschrott-Sammelziel endlich erreicht werden

Großes Potenzial: Jährlich bis zu 810.000 Tonnen mehr recycelte Rohstoffe,1,9 Millionen Tonnen CO2-Einsparung und 39.000 zusätzliche Arbeitsplätze möglich

DUH fordert von Umweltminister Schneider Neuausrichtung im Elektrogesetz mit verbindlichen Sammel- und Recyclingzielen für Hersteller

Würde man die Hersteller von Elektroaltgeräten vollständig für die Sammlung und Verwertung von Elektroaltgeräten zur Verantwortung ziehen,könnte die seit mehreren Jahren deutlich verfehlte Sammelquote von 65 Prozent für Elektroschrott endlich erreicht werden. Die damit verbundenen Entlastungspotentiale für die Umwelt wären erheblich. So könnten jährlich bis zu 810.000 Tonnen mehr Rohstoffe im Wert von über 2 Milliarden Euro zurückgewonnen werden. Das zeigt eine von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) beim Sachverständigenbüro cyclos und dem Öko-Institut in Auftrag gegebene Studie. Zudem könnten jährlich bis zu 1,9 Millionen Tonnen CO2-Emissionen vermieden und durch die größere Menge recycelter Altgeräte 39.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Die DUH fordert Umweltminister Schneider daher auf,das Elektrogesetz im Zuge der laufenden Novellierung entsprechend nachzubessern.

Barbara Metz,Bundesgeschäftsführerin der DUH: „Deutschland hat mit 29 Prozent im Jahr 2024 zum sechsten Mal in Folge das gesetzliche Sammelziel für Elektroaltgeräte von 65 Prozent krachend verfehlt. Die EU-Kommission hat bereits ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Dennoch will die Bundesregierung mit der Mini-Novelle des Elektrogesetzes am Prinzip der bisherigen geteilten Produktverantwortung festhalten. Anspruch und Wirklichkeit klaffen von Jahr zu Jahr immer weiter auseinander. Daher braucht es einen grundlegenden Systemwechsel hin zur vollen Verantwortung für die Hersteller,um deutlich mehr Altgeräte zu erfassen. Das würde nicht nur Klima und Ressourcen schützen,sondern wäre auch ein Booster für die Recyclingindustrie und den Arbeitsmarkt. Mit unserer Studie erhöhen wir den Druck auf Umweltminister Schneider,die Produktverantwortung im Elektrogesetz jetzt neu auszurichten.“

Anders als in allen anderen EU-Mitgliedstaaten gilt in Deutschland die „geteilte Produktverantwortung“,wodurch neben Herstellern auch Kommunen und der Handel zum Teil überlappende Pflichten für die Sammlung und Verwertung haben. Die Folge sind unnötige Bürokratie,komplizierte Rücknahmeregelungen und mangelnde Zuordnung von Verantwortung.

Die Studie legt nun nahe,die Verantwortung für die Erfüllung von Umweltzielen ganz den Herstellern zu übertragen. Diese müssten dann gesetzliche Vorgaben,beispielsweise zu Sammlung,Wiederverwendung und Recycling,zwingend erfüllen. Die Schaffung klarer Verantwortlichkeiten würde nicht nur Anreize schaffen,zum Beispiel Sammelziele tatsächlich zu erreichen,sondern erstmals auch eine Sanktionierung der verantwortlichen Hersteller bei Zielverfehlung ermöglichen. Bisherige Sammelstrukturen wie kommunale Wertstoffhöfe oder die Rücknahmestellen im Handel sollten grundsätzlich erhalten bleiben und müssten von den Herstellern finanziert werden.

Thomas Fischer,DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft: „Erfahrungen aus den bestehenden Systemen für Verpackungen und Batterien zeigen,dass der Ansatz der vollständigen Herstellerverantwortung geeignet ist,um die Einhaltung gesetzlicher Sammel- und Verwertungsziele sicherzustellen. Zur Zielerfüllung schließen sich Hersteller dabei zu Rücknahmesystemen zusammen. Eine entsprechende Regelung braucht es dringend auch für Elektroschrott im Elektrogesetz. Das vereinfacht zudem den Vollzug und baut Bürokratie ab,weil nur noch die Zielerreichung weniger großer Rücknahmesysteme und nicht mehr kleinteilige Vorschriften von zigtausend Einzelakteuren überprüft werden müssen.“

Link:

Zur Studie: https://l.duh.de/p250908

PM  Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH)